ESN-Rückblick auf das Europäisches Semester 2014

Das Europäische Soziale Netzwerk (ESN) veröffentlicht den Bericht „Verbindungen zwischen Europa und lokalen Gemeinschaften schaffen“, in dem die Meinungen der Vertreter von kommunalen Sozialämtern über das Europäische Semester 2014 wiedergegeben und die Prioritäten der öffentlichen Sozialpolitik für den Zyklus 2015 identifiziert werden.

Der Bericht beruht auf einer Überprüfung der nationalen Reformprogramme und länderspezifischen Empfehlungen der Europäischen Kommission für 2014, die von den Mitgliedern der ESN-Referenzgruppe für das Europäische Semester durchgeführt wurde. Die Referenzgruppe wurde im Juni dieses Jahres gegründet und besteht aus Direktoren oder leitenden Fachkräften des öffentlichen Sozialwesens von 16 ESN-Mitgliedsorganisationen in 15 EU-Staaten.

Lokale Perspektiven

Der Bericht beruht auf den Antworten auf einen Fragebogen sowie auf den Diskussionen der Mitglieder in einer Sitzung der Referenzgruppe im September. Zu den wichtigsten erörterten Themen gehörten: die Unterschiede bei der Datenerfassung in den verschiedenen Mitgliedstaaten, die Bekämpfung von Ungleichheit und sozialer Ausgrenzung, die Qualität bei der Bereitstellung von öffentlichen Sozialdienstleistungen und die Wichtigkeit der Einbeziehung von Kommunen zur Gewährleistung einer Umsetzung der länderspezifischen Empfehlungen. Ebenso bat ESN die Gruppenmitglieder der 15 Länder um die Nennung einer länderspezifischen Empfehlung, für die die Europäische Kommission ihrer Einschätzung nach im Kontext des Europäischen Semesters 2015 eine länderspezifische Empfehlung abgeben sollte. Zum Bericht, den Sie hier lesen können, gehören eine länderübergreifende Analyse und 15 Länderprofile; die Empfehlungen für 2015 werden oben über dem jeweiligen Länderprofil angegeben.

Investition in Humankapital

Insgesamt liegt die Priorität bei den länderspezifischen Empfehlungen von 2014 in Aspekten des Arbeitsmarkts mit dem Ziel der Schaffung von Arbeitsplätzen; allerdings besteht ein Ungleichgewicht zwischen der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und dem Umgang mit den breiteren sozialen Konsequenzen der Krise. Wenn soziale Dienste erwähnt werden, erfolgt dies meist im Zusammenhang mit dem Bereich der Beschäftigung, während die Aspekte der Behinderung und psychischen Gesundheit trotz ihrer sozialen Kosten und Auswirkungen auf eine Beteiligung am Arbeitsmarkt unsichtbar bleiben. Allerdings handelte es sich bei der Beschäftigung nach Auffassung der ESN-Mitglieder nicht um die einzige erforderliche Verbesserung im Leben der Betroffenen; vielmehr sollten die öffentlichen sozialen Träger bei ihren Bemühungen zur Verbesserung des Wohlbefindens der Bürger unterstützt werden – sei es, um Menschen mit Behinderungen oder psychischen Problemen zu einem selbstbestimmten Leben zu verhelfen, um sicherzustellen, dass ältere Menschen ein würdevolles Leben führen können und ausreichend Unterstützung erhalten, oder um Verbesserungen bei den Dienstleistungen zur Kinderbetreuung zu ermöglichen. Diese Art von Investitionen in Humankapital spielt eine zentrale Rolle bei der Verbesserung der Effektivität der Sozialpolitik.

Warum kommt es auf die Rolle der kommunalen sozialen Träger an?

Die Berücksichtigung der professionellen und lokalen Perspektive von Fachkräften der Kommunen ist eine unverzichtbare Voraussetzung zur Information von nationalen und europäischen Politikern, denn sie gewährleistet wertvolles Wissen aus erster Hand über die wichtigsten sozialen Probleme auf lokaler Ebene. Doch trotz der Empfehlungen des Jahreswachstumsberichts von 2014, die nationalen Parlamente und subnationalen Behörden am europäischen Semester zu beteiligen, werden die regionalen und kommunalen Behörden noch immer zu wenig einbezogen.

Die Referenzgruppe für das Europäische Semester

Im Kontext der Strategie „Europa 2020“ und der verstärkten Notwendigkeit eines koordinierten Ansatzes der Wirtschafts- und Sozialpolitik auf europäischer Ebene zur Gewährleistung von intelligentem, nachhaltigem und inklusivem Wachstum hat sich die ESN-Referenzgruppe für das Europäische Semester das Ziel gesetzt:

• soziale Probleme und die Herausforderungen für das kommunale Sozialwesen sichtbarer zu machen


• zu untersuchen, in welchem Ausmaß die sozialpolitischen Überlegungen und Maßnahmen zur Bekämpfung von Armut und zur Förderung der sozialen Inklusion im Europäischen Semester insbesondere durch die Bereitstellung sozialer Dienste berücksichtigt wurden


• die Prioritäten der öffentlichen Sozialpolitik für den Europäischen Semesterzyklus des kommenden Jahres zu identifizieren.

In den nächsten Jahren wird die ESN-Referenzgruppe die nationalen Reformprogramme und länderspezifischen Empfehlungen weiterhin jährlich analysieren und Empfehlungen für ein nachhaltiges und effizientes öffentliches Sozialwesen entwickeln.